Patentstrategien im IT-Bereich im Wandel

Die Zeit der völligen Abschottung durch Patente in der IT-Welt verändert sich zunehmend. "Die großen Anbieter fangen an, ihre Strategien zu überdenken und alternative Szenarien zu testen. Ausgelöst wurde dieser Trend nicht zuletzt durch die anhaltende Diskussion um Patente auf Software in Europa sowie große Schadenersatzansprüche in USA und die damit in Zusammenhang stehende Kritik der Praktiken des amerikanischen Patentamtes", erklärt Rüdiger Spies, Executive Advisor/Analyst der Experton Group.

IBM hatte bereits im letzten Jahr die Nutzung von rund 500 Patenten öffentlich verfügbar gemacht. Andere (wie Sun) haben nachgezogen. Dieses Zugeständnis kommt nicht von ungefähr. IBM und andere Hersteller (unter anderem Microsoft und General Electric) drängen darauf, dass das amerikanische Patentamt die Patentprüfungen quasi in einem öffentlichen, open-source-artigen Verfahren durchführt. Das würde den Wert des einzelnen Patentes sowie die Qualität der jeweiligen Patenterteilungen - insbesondere im Softwarebereich - erhöhen und die Kosten senken.

Zwischenzeitlich konnte IBM die Öffnung des Portfolios zur Verbesserung seines Images als "friendly player" in der Industrie nutzen. Microsoft hingegen wird eher als restriktiv hinsichtlich des Umganges mit Intellectual Property gesehen. Aber es kommt Bewegung ins Spiel: Microsoft hat bereits vor knapp zwei Jahren mit seinem Indemnification-Programm (Rechtschutz-Programm) auf sich aufmerksam gemacht. Es stellt Kunden von Ansprüchen Dritter wegen potenzieller Patentverletzungen durch die Nutzung von Microsoft-Produkten schadenfrei. Nunmehr hat Microsoft - wohl auch unter dem Druck der Öffentlichkeit und der EU - erklärt, dass es eine Reihe von Patenten nicht gegen die Open Source Community verwenden wolle. "Aus unserer Sicht stellt das für Microsoft eine klare Trendwende im Umgang mit Intellectual Property dar", erläutert Spies weiter.

Patente auf High-Tech, Software und der Umgang mit IP im Rahmen von Service Oriented Architecture (SOA) rücken immer mehr in den Mittelpunkt des Interesses. So hat SAP ein Programm zum gemeinsamen software-mäßigen Abbilden von Best Practices bei Geschäftsprozessen im Rahmen von SAP ESA (Enterprise Services Architecture) und Composite Applications ins Leben gerufen, ohne allerdings zu sagen, wie denn der Schutz von Intellectual Property der beteiligten Kunden gewährleistet werden soll.

Damit ergibt sich ein ziemlich uneinheitliches Bild hinsichtlich der zukünftigen Aufstellung im IP-Software-Bereich. Einerseits öffnen die Hersteller ihre Portfolios für die Allgemeinheit, andererseits erreichen die Anstrengungen Patente auf Vorrat anzuhäufen, dramatische Ausmaße. Sie können schließlich als Handelsware bei potenziellen Auseinandersetzungen mit Mitbewerbern eingesetzt werden.

Kunden sollten sich darauf einstellen, dass die Hersteller verstärkt ihr IP-Portfolio im Rahmen von Marketing einsetzen werden. Das gilt sowohl im positiven als auch im negativen Sinne. Positiv insofern als durch Freigabe versucht wird, ein positives Image aufzubauen. Negativ, weil versucht wird, die technologische Überlegenheit hervorzuheben. In Zeiten, in denen eine Marktführerschaft nur durch anhaltende Innovation aufrecht zu erhalten ist, beweist dieses Verhalten Konsequenz.

Die Kunden sind daher gut beraten, ihr eigenes Know-how gegenüber Herstellern und System-Integratoren bei der Entwicklung von "Best Practices" zu schützen. Der beschleunigte Entwicklungsprozess neuer Software-Lösungen durch die Rahmenbedingungen von SOA macht diesen Selbstschutz mehr als notwendig.

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