"E-Demokratie in Österreich"

Kommunikation und Information wurde in den letzten Jahren verstärkt ins Internet verlagert. Diese Entwicklung kommt auch der Politik zugute: Online-Serviceeinrichtungen der Verwaltung sind mittlerweile selbstverständlich, aber auch die Partizipation der Bürger an politischen Themen wird durch das Internet unterstützt und verstärkt.

Die BRZ GmbH hat zum Thema elektronische Bürgerbeteiligung (E-Participation, E-Voting) mittels Internet von Februar bis Juli 2005 eine Studie bei Univ.-Prof. Dr. Alexander Prosser von der Wirtschaftsuniversität Wien in Auftrag gegeben. Zielgruppe waren die politischen Verantwortlichen und IT-Leiter der Länder und 30 größten Gemeinden Österreichs.

Demnach haben die Länder und Gemeinden sehr gute, aber derzeit noch nicht umfangreiche Erfahrungen mit elektronischen Partizipationsprojekten. Die Bereitschaft Pilotprojekte, wie z.B. elektronische Bürgerbefragungen zu initiieren, ist in hohem Ausmaß vorhanden. 69,5 Prozent der Befragten sehen die Möglichkeit, diese Befragungen künftig elektronisch durchzuführen. Die Teilnahme an einem E-Voting Pilotprojekt können sich sogar 90 Prozent der politischen Verantwortlichen und 70 Prozent der IT-Leiter vorstellen.

Weiters gibt die überwiegende Mehrheit der Studienteilnehmer an, dass die Bürgerkarte über den privaten Sektor Verbreitung finden muss und nichts kosten darf. Für die nächsten fünf Jahre wird laut Studienergebnisse erwartet, dass die Bürgerkarte von 50 bis 70 Prozent der Bevölkerung genutzt wird. Auch das Thema Sicherheit im Umgang mit E-Demokratie war Inhalt der Studie, dem die zuständigen IT-Leiter naturgemäß eine komplexere Bedeutung zuordnen als die politisch Verantwortlichen.

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