REBOOT 3-2006

Die EU-Kommission ist nicht dafür bekannt, bei Ermahnungen besonders glimpflich zu sein. In ihrem "Jahresfortschrittsbericht" im Jänner 2006 stellte sie fest, dass die aktuellen Maßnahmen zur Förderung von IKT in Österreich noch nicht ausreichend seien. Innovation, Forschung und Ausbildung müssten demnach forciert werden, um die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes nachhaltig abzusichern.

Dies veranlasste die durchaus trittfeste und durchsetzungsfähige zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding, Österreich (zu unserer Verteidigung sei gesagt, auch andere EU-Staaten), zu ermahnen, seine IKT-Strategien rascher umzusetzen.

Jetzt wird man sehen müssen, wie Österreich reagiert. Zwar sind die Zeiten vorbei, als ein grantelnder Bundeskanzler Wolfgang Schüssel angesichts einer protestierenden Studentenmenge abschätzig von der "Internet-Generation" sprach, aber ganz so fortschrittlich, wie sich die konservative Regierung gibt, ist sie wohl nicht. So ist - um nur ein kleines Beispiel zu nennen - die Steuererleichterung für die Förderung eines privaten Internetanschlusses nach zwei Jahren wieder sang- und klanglos eingeschlafen.

In Österreich wurde der vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beauftragte IKT-Masterplan im November 2005 präsentiert. Ziel der darin vorgeschlagenen 44 Einzelmaßnahmen ist es, IKT-Struktur flächendeckend auszubauen, die Nutzung von Breitband zu forcieren und Österreich so "einen Spitzenplatz in der Informationsgesellschaft" nachhaltig zu sichern. So weit, so gut.

Neuerdings hat sich auch Medien-Staatsekretär Franz Morak in die Diskussion eingeschalten. Seither hagelt es wieder Schlagwörter wie "Breitband für alle", "schnelles und unbürokratisches E-Government", "Alphabetisierung der digitalen Gesellschaft" und so weiter.

Es ist ja nicht so, dass Österreich mit seinen zuständigen Ministerialbeamten und allen entsprechenden Interessensgruppen nicht schon Zeit genug gehabt hätte, für diese "Alphabetisierung" zu sorgen. Hoffentlich bleibt es diesmal nicht mehr bei herzhaften politischen Sonntagsreden.