Zufall oder Absicht?

Evan Mahaney

Aus dem Amerikanischen von Reinhard Gantar

Ich wollte die Leprechauns begrüßen, aber das liebe Fräulein Donner kam mir zuvor, um - wie sie sagte - das Wort im Namen aller Leprechauns an mich zu richten. Ich solle, so ihre Aufforderung, den Brief von Mister Ashcroft zu Ende lesen, er sei in Wirklichkeit von der Vizedirektorin des U.S. Justice Departments.

Der Brief erklärte, dass meine dringliche Anfrage im Rahmen des Freedom of Information Act (FOIA) nach fast 90 Tagen endlich erhört worden war. Ich wollte Staatsanwalt Ashcrofts Memorandum einsehen, das er an alle Abteilungen und Agencies innerhalb der gesamten Bundesregierung der USA verschickt hatte. In diesem Memorandum legt Ashcroft fest, wie der Freedom of Information Act zu interpretieren sei. Im Grunde ist es ein Knebelerlass für jede Abteilung der US-Regierung.

Die Leprechauns werden traditionellerweise sehr lebhaft und verärgert, wenn Information unterdrückt wird, speziell wenn die Regierung der Unterdrücker ist. Für gewöhnlich lachen sie nur über dumme Versuche von Firmen oder Provinzhäuptlingen, etwas zu vertuschen oder zu beschönigen. Wenn aber die Regierung in großem Maßstab eine Zensur-Kampagne vom Stapel läßt, steigen die Leprechauns auf die Barrikaden. Daher war es nicht im mindesten erstaunlich, dass sie sich just in dem Augenblick materialisiert hatten, als ich mir Ashcrofts Brief vornahm.

Dieser Brief ist meiner Ansicht nach äußerst heimtückisch. Er beginnt mit einer Lobpreisung des FOIA und pinselt dem Leser den Bauch in der Zeile "Nur durch eine gut informierte Bürgerschaft können die Führer unserer Nation den regierten und dem amerikanische Volk verantwortlich bleiben und nur so kann garantiert werden, dass weder Verschwendung noch Betrug der Regierung verheimlicht werden kann."

Der Rest des "Memos" aber ist eine plumpe Anweisung von Ashcroft - und daher von Präsident Bush - dass die U.S.-Regierung in Zukunft dem amerikanischen Volk nicht mehr soviel Information zukommenlassen soll, wie das nach dem FOIA vorgeschrieben ist. Ashcroft kommt gleich zur Sache, wenn er schreibt: "Der Kongress und die Gerichte haben schon seit langem erkannt, dass gewisse legale Privilegien offene und vollständige Willkür der Behörden ermöglichen, die ohne Angst vor Bekanntgabe ihrer Aktivitäten operieren können." Sein Memo spricht dann über "Ausnahmeregelungen", speziell die "Exemption 5""des FOIA, U.S.C õ 552(b)(5).

Was ist diese Ausnahmeregelung 5?

Sucht man auf Google nach "Exemption 5", so kann man es selbst nachlesen. Sie besagt, dass vom FOIA ausgenommenes Material folgendes beinhalten kann: "Memoranda innerhalb von Behörden oder Memoranda zwischen Behörden, die nach dem Gesetz keiner Partei zugänglich wären, würde diese Partei sich nicht in einem Gerichtsverfahren mit dieser Behörde befinden."

Die Auslegung dieser Zeile ist einfach. Jemand, der Memoranda, Briefe oder e-Mail ausgehändigt bekommen will, die innerhalb einer Behörde oder zwischen Behörden verschickt wurden, kann sich brausen gehen.

Es war Fräulein Donner, die den Killerparagraphen im Ashcroftschen Memo gefunden hatte. Sie ist in unserem Kreis die führende Bürgerrechtsexpertin. "Hört Euch das an!" rief sie, "Ashcroft erklärt: ‚Wenn Sie die Anträge auf Herausgabe nach dem FOIA sorgfältig prüfen und entscheiden, dass Material zurückgehalten wird, sei es im Ganzen oder Teile davon, so können Sie sicher sein, dass das Department of Justice Ihre Entscheidung verteidigen wird.' "

Mister Snyde, der gegebenenfalls extrem scharfe Worte finden kann, schaltete sich in die Konversation ein: "Es ist dieselbe alte Geschichte. Und sie beschränkt sich nicht auf die USA. Ihr werdet ganz ähnliche Sachverhalte in jeder Regierung und am ganzen Erdenrund finden. Den Bürokraten ist jede Ausrede recht, um Information über Abteilungen und die Aktivitäten ihrer Abteilungen zu unterdrücken. Sie sind schlimmer als Hyänen, die einen Verkehrstoten für sich reklamieren. Sie drehen durch vor Empörung, wenn ein gut versteckt geglaubtes Dokument plötzlich das Tageslicht der Öffentlichkeit erblickt. Und nun kommt das Justice Department daher und erklärt: es ist in Ordnung. Haltet Information zurück. Das ist eine sehr gefährliche und rutschige Rampe, die sie betreten haben."

Sogar unser alter Querulant Mister Contrarian, ein circa 450 Jahre alter Konservativer, war überraschenderweise gegen Bush und Ashcroft. Sehr bestimmt erklärte er: "Demokratien versagen, wenn Regierungen ihren Bürgern Information vorenthalten. Sie alle lösen sich auf, sobald Information für die Öffentlichkeit unter den Teppich gekehrt wird."

Die liebe und sehr rational eingestellte Frau Lieblich, unsere Ausgabe einer Oxford-Gelehrten, trat auf den Plan. "Well, wir wissen natürlich, wie das alles begonnen hat. Der schreckliche Terrorangriff in New York City war der Auslöser. Niemand wird sobald die 3000 Menschen vergessen, die am 11. September ausgelöscht wurden. Aber die Art und Weise, wie die Regierung darauf reagiert hat, ist wirklich furchterregend. Und was mich erstaunt, ist, dass es nicht nur die U.S.-Regierung oder eine Stadtverwaltung oder Landesregierung innerhalb Amerikas ist - wir haben es mit einer globalen Erscheinung zu tun."

Mister Barrister, der als unser Rechtsberater auftritt, ergriff das Wort. "Die Feinde der Freiheit suchen immer nach Wegen, um der Öffentlichkeit Information vorzuenthalten. Sie kommen sich dann groß und wichtig vor, und auch - aus Gründen, die für uns unerfindlich sind - sicherer. Sobald dieser Schneeball geworfen ist - speziell wenn von so hoch oben wie im gegenständlichen Fall - ist es zur Lawine nicht mehr weit."

Für einen Moment lang war jeder still. Offenbar dämmerte jedem für sich, dass die Unterschlagung von Information durch eine Regierung oder über eine Regierung jeden betraf - von Albanien bis Zimbabwe - jeden Erdteil. Ich blickte also auf die Leprechauns und fragte: Wie lange noch?

"Es ist bereits unterwegs", sagte Mister Barrister. "Bürgerrechtler rund um den Erdball beginnen, das öffentliche Bewusstsein von jedem zu schärfen, den sie erreichen können. Es wird aber Jahre dauern, und möglicherweise mehr als einen Regierungswechsel erfordern, bevor die Bürger ihre Rechte wieder zurückbekommen. Und egal wie irritiert und zornig wir auch auf Leute wie John Ashcroft sein mögen - wir dürfen nicht vergessen, wem wir diese Erscheinungen zu verdanken haben. Es waren Leute wie Osama bin Laden - gesetzlos, paranoid, unmoralisch - die diesen Schneeball geworfen haben. Wir haben einen langen, langen Weg vor uns, einen Weg zurück zu unserem Recht auf Information."

Anstatt einfach von der Tastatur zu verschwinden, lungerten die Leprechauns noch ein wenig herum. Schließlich trat Fräulein Donner an mich heran: "Hier, O Feinschmecker der Limonenpizzellas, sind die diesmonatlichen Phrasen. Übersetzt brauchen sie nicht zu werden, sie sprechen für sich selbst."

Phrasen, die keiner weiteren Übersetzung mehr bedürfen