7-8-2015 Gedruckt am 25-06-2017 aus www.monitor.co.at/index.cfm/storyid/16507

Breitbandmilliarde steht bereit

Highspeed Internet für ganz Österreich bis 2020

Ultraschnelles Internet mit einer Geschwindigkeit von 100 Mbit pro Sekunde in ganz Österreich bis zum Jahr 2020 – das ist das Ziel des groß angelegten Breitbandausbaus, für den 2016 der Startschuss fällt. Insgesamt eine Milliarde Euro werden als Fördermittel hierfür zur Verfügung gestellt, 300 Millionen sollen noch in diesem Jahr fließen.

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Das Geld für die Finanzierung des Ausbaus stammt von der Frequenzauktion im letzten Jahr, bei der insgesamt zwei Milliarden Euro eingenommen wurden mit der Versteigerung von unnötig gewordenen analogen TV-Funkfrequenzen. Alle drei Mobilfunknetzbetreiber hatten an dieser Auktion teilgenommen, vorrangig, um anschließend gegen die Auktion zu klagen. Wie das Magazin format.at schreibt, hatte der Betreiber „Drei“ seine Klage im Juni zurückgezogen, sodass T-Mobile als einziger Kläger verblieb. Der Betreiber hatte kritisiert, dass angeblich bei der Vergabe in schon festgesetzte Frequenznutzungsrechte eingegriffen worden sei. Insgesamt dauerte der Rechtsstreit rund ein Jahr doch die rechtlichen Schritte blieben letzten Endes erfolglos für den Kläger.

Mehr Geschwindigkeit für Wirtschaft und Privathaushalte

Eine starke Breitband-Infrastruktur ist nicht nur für den Komfort privater Haushalte wichtig, sondern vor allem für das Wirtschaftswachstum von Bedeutung. Der Bedarf für eine leistungsfähige Verbindung ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen und wird voraussichtlich auch in der nächsten Zeit noch deutlich zunehmen, insbesondere im Hinblick auf das Internet der Dinge, das für die österreichische Wirtschaft eine große Chance bietet. Im EU-Vergleich liegt Österreich im Hinblick auf schnelles Internet relativ weit hinten, sodass lediglich in einigen wenigen Ballungsgebieten ultraschnelle Verbindungen möglich sind. Um zukunftsfähig zu bleiben und dem ansteigenden Datenstrom gewachsen zu sein, ist ein Ausbau mittelfristig unumgänglich. Die letzte Breitbandinitiative endete am Jahresende 2013, danach hatte das Thema auf Regierungsebene zunächst brachgelegen.
 
Laut Infrastrukturministerium verfügen bislang zumindest theoretisch 48 Prozent der Wohnsitze über eine Anbindung an Internetgeschwindigkeiten von 100 Mbit pro Sekunde. Faktisch genutzt wird diese Anbindung aber nur von 1,12 Prozent. Einen Einblick in die eigene Internetgeschwindigkeit vor Ort gibt ein Speedtest. Hierbei werden Daten von einem Testserver heruntergeladen und die Geschwindigkeit des Downloads gemessen. Für ein valides Ergebnis empfiehlt es sich, den Test zu verschiedenen Zeitpunkten durchzuführen.
 
Derzeit werden etwa 30 Prozent der Bevölkerung nicht mit einem wirtschaftlich angemessenen Internetangebot versorgt. Entsprechend begrüßen nicht nur Teile der Wirtschaft den Vorstoß, sondern auch Länder und Gemeinden. Von den groß angelegten Ausbaumaßnahmen erhofft sich Ministerin Bures zudem über 85.000 neue Arbeitsplätze.

Die angestrebten Maßnahmen

Um flächendeckend für Highspeed-Internet zu sorgen, sollen in den nächsten Jahren vor allem die ländlichen Gebiete ausgebaut werden. Hierfür werden 100 Millionen Euro in den Flächenausbau investiert, („Access“) und 100 weitere Millionen in Sanierung von Kupferleitungen („Backhaul“). Die jeweiligen Ausschreibungen werden technologieneutral erfolgen, was bedeutet, dass Mobilfunkanbieter, Kabelnetz- und Glasfaserbetreiber die gleichen Chancen auf den Zuschlag bekommen. Bevorzugt werden Anbieter, die in ihrer jeweiligen Region am günstigsten ausbauen.
 
Um zu verhindern, dass Leerverrohrungen in den Gemeinden später an private Netzbetreiber vermietet werden, behält sich der Bund ein Vorrecht auf den Kauf vor. Grundsätzlich soll die bereits vorhandene Infrastruktur ausgenutzt und nicht überbaut werden. Nicht alle Beteiligten sind damit einverstanden, dass lediglich ländliche Regionen gefördert sollen. Hier wird befürchtet, dass Städte als Wirtschaftszentren zu sehr vernachlässigt werden. Bevor der Ausbau offiziell beginnen kann, muss zunächst die EU den Maßnahmen zustimmen, damit die milliardenschwere Investition rechtlich abgesichert ist. Mit grünem Licht hierfür wird allerdings schon in den nächsten Monaten gerechnet. Dann sollen zunächst die Regionen ermittelt werden, in denen derzeit das Internetangebot am schlechtesten aufgestellt ist, um hier mit dem Ausbau zu beginnen.
 
Die Förderung soll in jährlichen Etappen erfolgen, in denen folgende Summen ausgeschüttet werden:
 
Jahr
Förderungssumme
2015
300 Millionen Euro
2016
200 Millionen Euro
2017
200 Millionen Euro
2018
200 Millionen Euro
2019
100 Millionen Euro
 
Um eine Förderung bewerben können sich beispielsweise Kommunen und Gemeinden, wenn sie ihr Kabelnetz sanieren und bei der Gelegenheit auch vorausschauend Rohre für Glasfaserkabel verlegen. Schon im Mai bekamen Gemeinden 85 Millionen Euro für den Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur.
 
Kleine wie große Unternehmen sollen sich gleichermaßen bewerben können; zuletzt hatten sich Mitbewerber der Telekom Austria beschwert, dass in der Vergangenheit beinahe drei Viertel aller Aufträge an den Netzbetreiber vergeben worden seien. Gefördert werden bis zu 50 Prozent der Ausbaukosten und es muss eine Nachhaltigkeit des Ausbaus nachgewiesen werden. Stellt sich nach der Maßnahme heraus, dass die Investition in ungenutzten Infrastrukturen verwendet wurde, sollen einige Jahre später die Förderungen zurückgezahlt werden müssen. Die jeweiligen Anträge werden von einer dreiköpfigen Expertenkommission aus der Forschungsförderungsgesellschaft geprüft. Einzelheiten zu den Förderrichtlinien stellt der BMVIT vor (weitere Infos hier).
 
Bewerben können sich neben den ländlichen Regionen aber auch Ballungsgebiete, deren Angebot ansonsten gut aufgestellt ist, sofern sie in einer Region dringenden Bedarf feststellen. 15 Millionen Euro der Förderungssumme sind für Forschungs- und Bildungsinitiativen gedacht, beispielsweise für die Anbindung von Landschulen an das ultraschnelle Internet.